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    Beschaffung umweltfreundlicher Software – Ein Interview mit Marina Köhn vom Umweltbundesamt

    Marina Köhn hielt auf dem 4. IT-Vergabetag am 15. Mai 2019 (Rückblick s. Vergabeblog.de vom 19/06/2019, Nr.…

    Redaktion

    17.7.2019

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    Bei der Friedrich-Ebert-Stiftung sind mehrere Stellen zum nächstmöglichen Zeitpunkt sachgrundbefristet in Vollzeit in der Sachbearbeitung (m/w/d)…

    24.3.2022

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  • Serie “Steckbriefe” – Dr. Martin Ott

    Wie angekündigt, stellen wir Ihnen fortan mit der neuen Serie “Steckbriefe” die Autorinnen und Autoren hinter den Beiträgen vor. Heute, Herr Dr. Martin Ott, Rechtsanwalt bei Menold Bezler Rechtsanwälte, Stuttgart. Herr Dr. Ott berät und vertritt insbesondere öffentliche Auftraggeber, aber auch Unternehmen, in allen Fragen des Vergaberechts. Einen Überblick über die Beiträge von Dr. Ott finden Sie hier.

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    Dr. Martin Ott

    3. September 2015

    5 Minuten

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 03/09/2015 Nr. 23422

    : Serie “Steckbriefe” – Dr. Martin Ott
  • Made in Germany? No-Spy-Erlass und ITK-Beschaffung

    Der sog. No-Spy Erlass des Bundesministerums des Innern, nach dem Anbieter von ITK-Produkten versichern müssen, keinen Auskunftspflichten ausländischer Geheimdienste zu unterliegen, ist Thema der Abendgala des 2. Deutschen Vergabetages. Es diskutieren, wohl in dieser Konstellation einmalig anzutrefffen: Christina Kampmann, Mitglied des Deutschen Bundestages (Mitglied im Innenausschuss und Ausschuss Digitale Agenda), Heinz-Peter Dicks, Vors. Richter, Vergabe- und 2. Kartellsenat, OLG Düsseldorf, Dr. Oliver Maor, Bundesministerium des Innern, Felix Zimmermann, BITKOM, und Dr. Friedrich Ludwig Hausmann, PWC. Zu Programm & Anmeldung.

    Redaktion

    2. September 2015

    1 Minute

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 02/09/2015 Nr. 23239

    : Made in Germany? No-Spy-Erlass und ITK-Beschaffung
  • Neue VgV zur eVergabe

    Im Mitgliederbereich des Deutschen Vergabenetzwerks (DVNW) hat sich eine rege Diskussion um die Umsetzung der eVergabepflicht als Teil der Vergaberechtsreform entwickelt. Der aktuelle Entwurf der VgV enthält hierzu Regelungen. Im Kern: Keine verpflichtende Signatur (Textform reicht) und eine Registrierung für den Erhalt der Bekannmachung und der Vergabeunterlagen ist unzulässig. Sie finden weitere Informationen und die Diskussion darüber im Mitgliederbereich hier. Noch kein Mitglied? Zur Mitgliedschaft geht es hier.

    Redaktion

    2. September 2015

    1 Minute

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 02/09/2015 Nr. 23409

    : Neue VgV zur eVergabe
  • Politik und Markt, Recht

    Eilmeldung: Tariftreuegesetz NRW verfassungswidrig?

    Das VG Düsseldorf hat das Tariftreue- und Vergabegesetz Nordrhein-Westfalen (TVgG-NRW) dem VerfGH Münster zur Prüfung vorgelegt. Nach Auffassung des VG Düsseldorf ist das TVgG-NRW mit der Verfassung des Landes Nordrhein-Westfalen nicht vereinbar. Es verpflichtet Anbieter von Verkehrsleistungen im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) dazu, ihren Arbeitnehmern mindestens den Lohn zu zahlen, der in einem sogenannten „repräsentativen“ Tarifvertrag vereinbart ist.

    Redaktion

    1. September 2015

    2 Minuten

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 01/09/2015 Nr. 23404

    : Eilmeldung: Tariftreuegesetz NRW verfassungswidrig?
  • Politik und Markt

    Wie erkennt man unzulässige Submissionsabsprachen? Bundeskartellamt veröffentlicht Infobroschüre für Vergabestellen

    Das Bundeskartellamt hat eine Informationsbroschüre zur Aufdeckung von Submissionsabsprachen veröffentlicht. Eine Checkliste mit typischen Indikatoren soll es Vergabestellen erleichtern, Hinweise auf mögliche Absprachen von Unternehmen im Rahmen der Vergabeverfahren zu erkennen.

    Redaktion

    31. August 2015

    2 Minuten

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 31/08/2015 Nr. 23355

    : Wie erkennt man unzulässige Submissionsabsprachen? Bundeskartellamt veröffentlicht Infobroschüre für Vergabestellen
  • Bauleistungen, Recht

    OLG Stuttgart zum einstweiligen Rechtsschutz bei Unterschwellenvergaben (OLG Stuttgart, Beschl. v. 21.7.2015 – 10 W 31/15)

    Primärer Rechtsschutz bei Auftragsvergaben unterhalb der europäischen Vergabeschwellenwerte kann regelmäßig – abgesehen von besonderen landesrechtlichen Rechtsschutzmöglichkeiten, z.B. in Sachsen-Anhalt – vor den ordentlichen Gerichten gewährt werden.

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    Holger Schröder

    30. August 2015

    5 Minuten

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 30/08/2015 Nr. 23346

    : OLG Stuttgart zum einstweiligen Rechtsschutz bei Unterschwellenvergaben (OLG Stuttgart, Beschl. v. 21.7.2015 – 10 W 31/15)
  • Politik und Markt

    Umweltfreundliche Beschaffung: Neue Schulungsskripte

    Redaktion

    28. August 2015

    1 Minute

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 28/08/2015 Nr. 23291

    : Umweltfreundliche Beschaffung: Neue Schulungsskripte
  • Recht

    NRW-Runderlass zur Beschaffung von Leistungen zur Unterbringung, Versorgung und Betreuung von Flüchtlingen

    In der aktuellen Ausgabe des Ministerialblattes NRW wurde ein gemeinsamer Runderlass des Finanzministeriums, des Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk, des Ministeriums für Inneres und Kommunales und des Ministeriums Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr vom 06.08.2015 zur „Beschaffung von Leistungen zum Zweck der Unterbringung, Sicherheit, Versorgung und Betreuung von Flüchtlingen“ veröffentlicht.

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    Dr. Alexander Fandrey

    27. August 2015

    3 Minuten

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 27/08/2015 Nr. 23392

    : NRW-Runderlass zur Beschaffung von Leistungen zur Unterbringung, Versorgung und Betreuung von Flüchtlingen
  • Politik und Markt

    Bundestag: Bund plant bis 2019 ohne neue Schulden

    Redaktion

    26. August 2015

    2 Minuten

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 26/08/2015 Nr. 23361

    : Bundestag: Bund plant bis 2019 ohne neue Schulden
  • Politik und Markt

    Studie „Kommunale Beschaffung im Umbruch – Teil 2“

    Redaktion

    26. August 2015

    6 Minuten

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 26/08/2015 Nr. 23374

    : Studie „Kommunale Beschaffung im Umbruch – Teil 2“
  • Politik und Markt

    eRechnung: Leitfaden erklärt wichtige Regelungen

    Redaktion

    26. August 2015

    1 Minute

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 26/08/2015 Nr. 23295

    : eRechnung: Leitfaden erklärt wichtige Regelungen
  • Politik und Markt, Recht

    Bundeswirtschaftsministerium: Rundschreiben zur „Anwendung des Vergaberechts im Zusammenhang mit der Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen“

    Darauf haben sicherlich viele Kommunen gewartet: Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) hat ein Rundschreiben zur Anwendung des Vergaberechts im Zusammenhang mit der Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen veröffentlicht.

    Redaktion

    25. August 2015

    1 Minute

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 25/08/2015 Nr. 23372

    : Bundeswirtschaftsministerium: Rundschreiben zur „Anwendung des Vergaberechts im Zusammenhang mit der Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen“
  • Deutsches Vergabenetzwerk (DVNW)

    2. Deutscher Vergabetag 2015: “Zuschlagskriterien, Wirtschaftlichkeit und Methoden”

    Am 15. und 16. Oktober 2015 findet in Berlin der zweite deutsche Vergabetag des Deutschen Vergabenetzwerks (DVNW) statt. In insgesamt 12 Workshops werden relevante und aktuelle Beschaffungsthemen durch namhafte Experten aufbereitet und Hilfestellungen für die Beschaffungspraxis gegeben. Im Vorfeld des Kongresses möchten wir Ihnen einzelne Workshops vorstellen. Heute der Workshop C.1: Zuschlagskriterien, Wirtschaftlichkeit und Methoden.

    Redaktion

    25. August 2015

    3 Minuten

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 25/08/2015 Nr. 23367

    : 2. Deutscher Vergabetag 2015: “Zuschlagskriterien, Wirtschaftlichkeit und Methoden”
  • Liefer- & Dienstleistungen, Recht

    Die Aufgreifschwelle für Auskömmlichkeitsprüfung darf auch unter Berücksichtigung von ausgeschlossenen Angeboten berechnet werden (VK Westfalen, Beschl. v. 22.04.2015 – VK 1-10/15)

    Öffentliche Auftraggeber können bei der Frage, ob sie ein Angebot im Hinblick auf dessen Auskömmlichkeit überprüfen, sowohl auf Erfahrungswerte aus vergleichbaren Ausschreibungen, als auch auf die Preise von ausgeschlossenen Angeboten zurückgreifen.

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    André Siedenberg

    23. August 2015

    5 Minuten

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 23/08/2015 Nr. 23338

    : Die Aufgreifschwelle für Auskömmlichkeitsprüfung darf auch unter Berücksichtigung von ausgeschlossenen Angeboten berechnet werden (VK Westfalen, Beschl. v. 22.04.2015 – VK 1-10/15)
  • Bauleistungen, Politik und Markt

    Geschäftslage nun auch im öffentlichen Bau verbessert

    Redaktion

    20. August 2015

    2 Minuten

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 20/08/2015 Nr. 23293

    : Geschäftslage nun auch im öffentlichen Bau verbessert
  • Politik und Markt

    Bundestag: Ausschreibungen für Photovoltaik-Anlagen

    Redaktion

    20. August 2015

    1 Minute

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 20/08/2015 Nr. 23299

    : Bundestag: Ausschreibungen für Photovoltaik-Anlagen
  • Politik und Markt, Sicherheit & Verteidigung

    Kartellamt muss Rüstungsfusion prüfen

    Eine Fusion des deutschen Rüstungskonzerns Krauss-Maffei Wegmann mit dem französischen Konzern Nexter würde unter die Zusammenschlusskontrolle des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen fallen und wäre damit vom Bundeskartellamt zu prüfen.

    Redaktion

    20. August 2015

    1 Minute

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 20/08/2015 Nr. 23321

    : Kartellamt muss Rüstungsfusion prüfen
  • ITK, Politik und Markt

    Kriterien für die Nutzung von Cloud-Diensten der IT-Wirtschaft durch die Bundesverwaltung – „ausschließlich in Deutschland“

    Der Rat der IT-Beauftragten der Ressorts des Bundes hat mit Beschluss vom 29. Juli Kriterien für die Nutzung von Cloud-Diensten der IT-Wirtschaft durch die Bundesverwaltung festgelegt. Ziel, trotz Auslagerung der Datenhaltung und -verarbeitung “die Autonomie und Handlungsfähigkeit der IT des Staates zu erhalten und insbesondere die technologische Souveränität für die IT des Staates zu stärken”, weshalb, “vor Inanspruchnahme und Beschaffung von Cloud-Diensten der IT-Wirtschaft zu prüfen [ist], ob vergleichbare und anforderungsgerechte Leistungen durch die Bundesverwaltung selbst oder im Auftrag der Bundesverwaltung durch Dritte bereitgestellt werden.” Dabei wird abermals explizit auf ein mögliches Ausspähen durch ausländische Geheimdienste Bezug genommen.

    Redaktion

    19. August 2015

    2 Minuten

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 19/08/2015 Nr. 23323

    : Kriterien für die Nutzung von Cloud-Diensten der IT-Wirtschaft durch die Bundesverwaltung – „ausschließlich in Deutschland“
  • Serie “Steckbriefe” – Dr. Valeska Pfarr

    Wie angekündigt, stellen wir Ihnen fortan mit der neuen Serie “Steckbriefe” die Autorinnen und Autoren hinter den Beiträgen vor. Heute, Frau Dr. Valeska Pfarr, Rechtsanwältin bei Menold Bezler Rechtsanwälte, Stuttgart. Sie ist auf das Vergaberecht spezialisiert, ein Schwerpunkt liegt hierbei auf der Beratung der öffentlichen Hand. Einen Überblick über die Beiträge von Dr. Pfarr finden Sie hier.  

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    Dr. Valeska Pfarr, MLE

    18. August 2015

    4 Minuten

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 18/08/2015 Nr. 23304

    : Serie “Steckbriefe” – Dr. Valeska Pfarr
  • Politik und Markt

    Bereits Ausgaben für PKW-Maut durch freihändige Vergaben

    Für die Einführung der Infrastrukturabgabe („PKW-Maut“) ist bereits eine Ausschreibung von Beratungs- und Unterstützungsleistungen erfolgt.

    Redaktion

    17. August 2015

    1 Minute

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 17/08/2015 Nr. 23297

    : Bereits Ausgaben für PKW-Maut durch freihändige Vergaben
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